Home

Bundestag abstimmungen 2021

Übersicht über die namentlichen Abstimmungen im PDF- und XML-Format sowie über die Abstimmungen mit Stimmzettel statt Stimmkarte 191. Sitzung vom 18.11.2020, TOP 1, ZP 1-3 Corona-Maßnahmen (epidemische Lage) a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Drucksache 19/23944 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der AfD - Einsetzung eines 4. Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode (Sars-CoV-2-Pandemie) (Drucksachen 19/22832 und 19/23471.

Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen

  1. Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 209 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 15 . Dezember 2016 Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 209 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 15 . Dezember 2016 III. dem Antrag der Abgeordneten Matthias W . Birkwald, Sabine Zimmermann (Zwickau), Katja Kipping, weiterer Ab-geordneter und der.
  2. Bei der Debatte über das Infektionsschutzgesetz ging es im Bundestag hoch her. Außerhalb des Plenarsaals kam es zu Störungen durch womöglich eingeschleuste Besucher
  3. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Tino Chrupalla, Dr. Heiko Heßenkemper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD (Drucksache 19/22552 und 19/23404.
  4. 176. Sitzung vom 17.09.2020, TOP 14 Finanzielle Entlastung der Kommunen. a) - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104a und 143h) Drucksache 19/20595 - Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes.
  5. Der Bundestag entscheidet über politisch umstrittene Fragen in einer namentlichen Abstimmung. Die Ergebnisse namentlicher Abstimmungen können hier als Drucksachen in Form von Namenslisten eingesehen werden
  6. 18. November 2020 Corona-Maßnahmen (epidemische Lage), Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD (Drucksachen 19/23944, 19/24334): Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Drucksache 19/24380
  7. Bundestag - Abstimmungen. Bundestag. Markus Spiske (Unsplash) 413 235 18 Nov. 2020 Änderung des Infektionsschutzgesetzes 44 Kommentare; weiterlesen; Bundestag. CC0. 362 281 8 Okt. 2020 Änderung des Bundeswahlgesetzes 9 Kommentare; weiterlesen; Bundestag. CCO. 59 476 18 Sep 2020 Geflüchtete aus Moria in Deutschland aufnehmen 9 Kommentare; weiterlesen; Bundestag. CC0. 571 67 17 Sep 2020.

02.05.2016. US-Präsident Donald Trump: Alle Nachrichten, Fakten und Hintergründe 30.01.2017. stern-Podcast Survivors - die Abstimmung im Bundestag FDP-Chef Lindner: Reform des. Diese Liste gibt einen Überblick über alle Mitglieder des Deutschen Bundestages der 19. Wahlperiode nach der Bundestagswahl 2017.Die Mandatszeit der Abgeordneten begann mit der konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017. Im Juli 2019 lag der Frauenanteil im Bundestag bei 31,17 %, vor der Wahl bei 36,83 % (siehe Frauenanteile der Fraktionen 2013-2019) Im Bundesrat wird in der Regel durch Handaufheben abgestimmt. Wegen der vielen Abstimmungen, die in jeder Sitzung durchzuführen sind, stellt der Bundesratspräsident im Allgemeinen nur die Ja-Stimmen und damit die Mehrheit oder Minderheit fest. Gegenstimmen und Stimmenthaltungen, die für die absolute Mehrheit ohne Bedeutung sind, werden nicht ausgezählt Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 183 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 7 . Juli 2016 Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 183 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 7 . Juli 2016 III. 12. November 2015 zwischen der Bun-desrepublik Deutschland und Australien zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Ein 02.05.2016. US-Präsident Donald Trump: Alle Nachrichten, Fakten und Hintergründe 30.01.2017. stern-Podcast Survivors - die Überlebenden 14.06.2019. Kultur Film Musik Bücher TV Kunst Humor.

Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 167 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 28 . April 2016 Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 167 Der Bundesrat. Bern, 08.07.2016 - - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 6. Juli 2016 beschlossen, die folgende Vorlage am 27. November 2016 zur Abstimmung zu bringen: Volksinitiative vom 16. November 2012 «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)» (BBl 2016 1937) Der Bundestag erwägt nach den Störaktionen durch Gäste der AfD rechtliche Schritte gegen die Provokateure - und gegen die Abgeordneten, die sie eingeladen hatten Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 184 . Sitzung . Berlin, Freitag, den 8 . Juli 2016 in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 6: Beschlussempfehlung und Bericht des Aus-wärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Abgeordneten Omid Nouripour, Agnieszka Brugger, Uwe Kekeritz, weiterer Abgeordne-ter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ

Eidgenössische Abstimmung vom 28.02.2016 in der Schweiz: Hier finden Sie die Erläuterungen zu den verschiedenen Vorlagen, das Abstimmungsbüchlein, praktische Hinweise zum korrekten Ausfüllen des Stimmzettels und die Resultate der Abstimmung vom 28. Februar 2016. Und zwar die Abstimmungsresultate aller 4 Vorlagen: Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln! Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 158 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 25 . Februar 2016 Tagesordnungspunkt 4: Zweite und dritte Beratung des von der Bun-desregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeug-nisse Drucksachen 18/7218, 18/7452, 18/7696. Die Landesregierungen müssen sich vor den Abstimmungen im Bundesrat darüber einigen, wie das Land seine Stimmen abgibt. In der Praxis sind jedoch andere Gremien auf Beamtenebene vorgeschaltet, so dass das Kabinett nur bedeutsame oder streitig gebliebene Angelegenheiten entscheidet. An Weisungen der Landesregierung müssen sich die Mitglieder im Bundesratsplenum halten - sie sind also nich

Berlin (dpa) - Im Schnellverfahren soll die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes an diesem Mittwoch durch Bundestag und Bundesrat gehen. Ziel der Änderung ist es vor allem, bislang von der. Eidgenössische Abstimmung vom 05.06.2016 in der Schweiz: Hier finden Sie die Erläuterungen zu den 5 Vorlagen: Volksinitiative «Pro Service public»; Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»; Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung»; Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung und Änderung des Asylgesetzes

Der Präsident des Deutschen Bundestages, auch Bundestagspräsident genannt, ist der Präsident des nationalen Parlaments der Bundesrepublik Deutschland.Er hat gemäß dem Inlandsprotokoll der Bundesregierung das zweithöchste Staatsamt inne. Er fungiert gleichzeitig als Präsident der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland Februar 2016 hat das Volk über die Volksinitiative «Für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe» abgestimmt. Die Initiative fordert, dass Ehepaare gegenüber unverheirateten Paaren bei den Steuern und Sozialversicherungen nicht benachteiligt werden dürfen. Zudem soll die Ehe die auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft von Frau und Mann sein. In steuerlicher Hinsicht sollen Ehepaare. Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 190 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 22 . September 2016 Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 190 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 22 . September 2016 III. seits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits . KOM(2016) 470 endg.; Ratsdoku-ment 10969/1 Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 198 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . November 2016 Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 198

Fassungslos: Irritation im Bundestag durch

Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 159 . Sitzung . Berlin, Freitag, den 26 . Februar 2016 Deutscher Bundestag - 18 . Wahlperiode - 159 Deutscher Bundestag — BT — Logo Plenarsaal Basisdaten Sitz: Reichstagsgebäude, Berlin: Legislaturperiode: vier Jahre Erste Sitzung: 7. September 1949 Abgeordnete: 709 (davon 111 Überhang- und Ausgleichsmandate) Aktuelle Legislaturperiode Letzte Wahl: 24. September 2017: Nächste Wahl: spätestens 24. Oktober 2021: Vorsitz: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble Vizepräsidenten Hans. Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt die heikle Armenien-Resolution. Doch bei der heutigen Abstimmung im Bundestag ist sie nicht dabei. Auch andere wichtige Politiker fehlen Abstimmungen (aktiver Reiter) Ausschuss-Mitgliedschaften Parlament - Alle - Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz 2011 - 2016 Bundestag 2009 - 2013 Bundestag 2005 - 200 Abstimmungen über den deutschen Bundeskanzler sind die Wahl des Bundeskanzlers nach Artikel 63 des Grundgesetzes, das konstruktive Misstrauensvotum gegen den Bundeskanzler (Artikel 67) und die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers (Artikel 68). Hinzu kommt die Wahl des Bundeskanzlers und das konstruktive Misstrauensvotum gegen den Bundeskanzler durch den Gemeinsamen Ausschuss im.

Bundestag - Abstimmungen abgeordnetenwatch

Bundestag und Bundesrat: Abstimmung über

  1. Seit 2016 häufen sich die Fehlzeiten. Dagmar Wöhrl ist bislang nicht als notorischen Schwänzerin im Bundestag aufgefallen, wie eine Auswertung von Abgeordnetenwatch.de zeigt. Demnach hat.
  2. Bei ihrer Regierungserklärung zu den am Mittwoch beschlossenen Corona-Maßnahmen wird Bundeskanzlerin Angela Merkel immer wieder von Zwischenrufen unterbrochen. Bundestagspräsident Wolfgang.
  3. Abstimmung der Bundestagsabgeordneten über eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan (ISAF) vom 16.10.200
  4. Freitag um 9.30 Uhr, im Abstand von meistens drei Wochen, tritt der Bundesrat zu seinen öffentlichen Plenarsitzungen zusammen. (Der Entwurf für die kommende Sitzung wird jeweils dienstags, zwei Wochen vor der Sitzung veröffentlicht
  5. Berliner Wahlen 2016; Abstimmungen. Volksentscheid Tegel 2017; Volksbegehren; Spenden. Deutsche Wohnen und Co enteignen ; Videoaufklärung und Datenschutz; Klimanotstand Berlin; Transparenz­gesetz; Faire Mieten Bauen; Berlin soll Grundeinkommen testen; Historie. Berliner Wahlen; Bundestags­wahlen; Europawahlen; Volksbegehren und Volksentscheide; Wahldatenbank ab 1946; Wahlergebnisse ab 1919.
  6. Abstimmungen im Jahr 2016. Datum Vorlage Ja in % Beteiligung in % Kantone Ja Kantone Nein; Abstimmung vom 28
  7. Mit 80 Prozent Zustimmung ging das Gesetz über sichere Herkunftsländer durch den Bundestag, doch es droht am Widerstand der Grünen im Bundesrat zu scheitern. Dort wurde die Abstimmung jetzt.

April 2016 - Fracking stellt eine Gefahr für Mensch, Natur und Umwelt dar. Der NABU fordert deshalb, dass Fracking verboten wird. Aktuell besteht ein Moratorium und es werden keine neuen Frackingbohrungen unternommen. Eine Rechtssicherheit für das Moratorium gibt es allerdings nicht. Nachdem heute in Bundestag das von den Grünen eingebrachte Frackingverbotsgesetzt gescheitert ist, wird. Bei der Abstimmung über die Organspende im Bundestag standen zwei Modelle zur Wahl. Wer will was? Wie denkt die Bevölkerung? Wie ist das Thema in anderen Ländern geregelt? Die wichtigsten. Die Armenien-Resolution ist vom Bundestag fast einstimmig verabschiedet worden. Die Kanzlerin blieb der Abstimmung vorsorglich fern. Wie reagiert die Türkei

Deutscher Bundestag - Dirk Brömmel

Liste der Mitglieder des Deutschen Bundestages (19

  1. Der Bundesrat hat beschlossen, die folgenden Vorlagen am 29. November 2020 zur Abstimmung zu bringen: - Volksinitiative vom 10. Oktober 2016 «Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt»; - Volksinitiative vom 21. Juni 2018 «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten»
  2. Keine andere Fraktion glänzt bei wichtigen Abstimmung des Bundestags so oft mit Abwesenheit wie die AfD. Dies geht aus einer Auswertung des ARD-Magazins Kontraste hervor
  3. 25.02.2016 Bundestag: Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2 . Zitat:EU-Tabakproduktrichtlinie: Über die von der Bundesregierung geplante Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie (18/7218) entscheidet der Bundestag im Anschluss an die um 10.25 Uhr beginnende einstündige Debatte. Ziel der Regelung ist es, mit Schockfotos und größeren Warnhinweisen zu versuchen, insbesondere Jugendliche.
  4. Abstimmung im Bundestag - Grundrente beschlossen: Wer davon profitiert Datum: 02.07.2020 13:45 Uhr. Lange hat die Koalition über die Grundrente gestritten, nun hat sie der Bundestag beschlossen.
  5. Bereits 2016 hatte der Bundesrat eine entsprechende Ergänzung beschlossen (siehe BR-Drs. 403/16 [PDF, 414KB]). Die Bundesregierung habe sie damals auch für sinnvoll gehalten, aber noch immer nicht umgesetzt. Angesichts der beabsichtigten Einführung eines freiwilligen Tierwohllabels seien derartige Mindestanforderungen jetzt erst recht erforderlich, unterstreicht der Ausschuss.
  6. Bereits 2016 hatte er hierzu einen Gesetzentwurf beschlossen. Nachdem der Bundestag das Anliegen bis zum Ende der letzten Legislaturperiode nicht aufgriff, brachten die Länder Anfang 2018 erneut einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundestag ein (BR-Drs. 41/18 (B)). Bislang wurde er noch nicht behandelt. Mit einer am 17. Mai 2019.
Anja Karliczek | DSC_0254 – Kopie

Abstimmung im Bundestag: Streit um Fracking-Verbot. Heute gab es die Chance, Fracking in Deutschland zu verbieten. Im Bundestag wurden zwei Fracking-Verbotsanträge abgestimmt - und lautstark gestritten. 28.04.2016 von 12 Kommentare . Facebook Twitter Mail. Whatsapp Facebook Mail Twitter. Heute gab es die Chance, Fracking in Deutschland zu verbieten. Im Bundestag wurden zwei Fracking. Böhmermann-Paragraf: Bundesrat lehnt sofortige Abstimmung ab Bundesrat lehnt sofortige Abstimmung ab Böhmermann-Paragraf bleibt vorerst Stand: 13.05.2016 16:59 Uh Keine Abstimmung über sichere Herkunftsstaaten . Der Bundesrat hat die eigentlich für den 15. Februar 2019 geplante Abstimmung über das Gesetz zur Einstufung von Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten kurzfristig von seiner Tagesordnung abgesetzt Kein Vermittlungsausschuss: Bundesrat winkt EEG 2016 durch. Berlin - Die Energiewende hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) heute auf Trab gehalten: Am Vormittag verteidigte Gabriel im Bundestag vor der Abstimmung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2016 die Pläne der Regierung und kurz darauf erklärte er auch im Bundesrat mit ähnlichen Worten den aus seiner Sicht.

Bundesrat - Abstimmun

Düngegesetz: Abstimmung auf 19. Januar verschoben Die Koalition ist sich bei der Novellierung des Düngegesetzes nach wie vor nicht einig. Jetzt wurde die Abstimmung im Bundestag auf den 19. Bundesrat Leipziger Straße 3-4, 10117 Berlin Postanschrift: 11055 Berlin Tel. +49 (0)30 18 9100-0. An­schrift, Kon­takt, An­fahrt; Kon­takt­for­mu­lar; Link zum Twitter-Kanal des Bundesrates (Öffnet neues Fenster) Link zum Instagram-Kanal des Bundesrates (Öffnet neues Fenster) Link zum YouTube-Kanal des Bundesrates (Öffnet neues Fenster) Newsletter, RSS und weiteres. E-Mail-Abon­ne. Armenien-Resolution im Bundestag: Deutsch-türkische Geschichtsstunde. Die Abstimmung ist vor allem heikel für Abgeordnete aus Wahlkreisen, in denen viele türkischstämmige Bürger leben

Video: Heftige Debatte im Bundestag STERN

Abstimmungsvorlage für den 27

  1. Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr (2016) 17. Dezember 2015. Der Deutsche Bundestag hat den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gestoppt und das Kontingent statt dessen aufgestockt. Die Soldatinnen und Soldaten sollen u.a. die afghanischen Sicherheitskräfte ausbilden und beraten. Weiterlesen Dafür gestimmt. 480. Dagegen gestimmt. 112. Enthalten. 10. Nicht beteiligt. 28.
  2. RE: 25.02.2016 Bundestag: Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2 die haben eindeutig verfehlt jetzt mal vernünftige Gesundheitspolitik zu machen! die hätten das so machen sollen wie die Engländer,wo die Pyros fast unbezahlbar sind und Dampfer unterstützt werden
  3. Der Bundesrat. Bern, 07.10.2015 - -- Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 7. Oktober 2015 beschlossen, die folgenden Vorlagen am 28. Februar 2016 zur Abstimmung zu bringen: Volksinitiative vom 5. November 2012 «Für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe» (BBl 2015 4849); Volksinitiative vom 28
  4. RE: 25.02.2016 Bundestag: Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2 Sorry für das folgende Off Topic und Kristallkugelgerätsel. Weiß jemand wie die Regelung in den USA aussieht
  5. Recht + Steuern Abstimmung im Bundestag: Der Mindestlohn kommt Diese wird schon 2016 das erste Mal über eine Anhebung des Mindestlohnes beraten und dann alle zwei Jahre. Anzeige. Bis zuletzt strittig waren die Regelungen für Praktikanten, Saisonarbeiter und Zeitungszusteller. Nun sind Pflichtpraktika in Ausbildung oder Studium von der Mindestlohnregelung ausgenommen, freiwillige Praktika.

Anti-Abmahngesetz: Aktualisierter Gesetzentwurf und Abstimmung im Bundestag. Dr. Carsten Föhlisch | 9.09.2020 | Abmahnungen, Deutschland, Gesetze Keine Kommentare. Bereits morgen, am 10.9.2020, soll im Bundestag über den aktualisierten Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs abgestimmt werden. Erst heute hatte der Entwurf mit den von den Koalitionsfraktionen. Im Bundestag haben Besucher mehrere Abgeordnete bedrängt. Inzwischen steht fest, dass einige von ihnen von der AfD eingeladen worden waren Deutscher Bundestag 35. Sitzung Bonn, den 26. Juni 1958 Inhalt: Gesetz über die Preisstatistik; Mündlicher Bericht des Vermittlungsausschusses (Drucksache 456) Dr. Klein, Senat Schlagwort: Abstimmung Bundestag. Startseite / Abstimmung Bundestag. FESTNAHME DURCH POLIZEI AFD- POLITIKER VOR ABSTIMMUNG ÜBER IfSG 18.11.2020. 20. November 2020 24. November 2020 Dieter Bechtel. QUELLE DES FOLGENDEN VIDEOS ZUR ÄUSSERST BRUTALEN UND GEWALTSAMEN FESTNAHME DES AFD- POLITIKERS KARSTEN HILSE DURCH BERLINER POLIZISTEN VOR DESSEN ABSTIMMUNG ZUM IfSG AM 18.11.

Abstimmungen im Bundestag Viele von Ihnen werden sicherlich schon einmal die Begriffe namentliche Abstim-mung oder Hammelsprung gehört haben. Was sich dahinter verbirgt und welche anderen Abstimmungsvarianten es im Deutschen Bundestag sonst noch gibt, möchte ich Ihnen nachfolgend näher bringen Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, 28.April 2016 Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1 Deutscher Bundestag Seite: 1 Berlin, den 28.04.2016 Beginn: 13:45 Ende: 13:47. Seite: 2 Seite: 2 CDU/CSU Name Ja Nein Enthaltung Ungült. Nicht abg. Stephan Albani X Katrin Albsteiger X Peter Altmaier X Artur Auernhammer X Dorothee Bär X Thomas Bareiß X Norbert Barthle X. Bundestag verabschiedet Erbschaftssteuerreform M. Knipper, ARD Berlin 24.06.2016 13:02 Uhr Download der Audiodatei Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an Der Bundesrat hatte vor der Abstimmung vom 28. Februar 2016 behauptet, 80'000 Ehepaare seien steuerlich benachteiligt gegenüber unverheirateten Paaren und würden von der Abschaffung der.

Bundestag-Gesetzesbeschlüsse der letzten Tage: Ist die

Bundestag prüft nach Störungen rechtliche Schritte gegen

Faktisch wird der Bundestag nur noch gebraucht, um Demokratie zu spielen: Ein Bundestags-Mitarbeiter packt aus, wie bei der Abstimmung über das Corona-Gesetz morgen elementarste demokratische Grundregeln verletzt werden Abstimmung Bundesrat. Dieses Thema ᐅ Abstimmung Bundesrat - Staats- und Verfassungsrecht im Forum Staats- und Verfassungsrecht wurde erstellt von Stefan074D, 1.September 2016 Juni 2016 stimmte sie als einzige Abgeordnete im Deutschen Bundestag öffentlich gegen einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, der den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916 durch die Türkei zum Gegenstand hat. Ihre Ablehnung erklärte sie in einer persönlichen Erklärung zur Abstimmung Eine Übersicht über das Abstimmverhalten von Özcan Mutlu, Kandidat Bundestag Wahl 2017 (angetreten für DIE GRÜNEN Der Bundestag berät dann im Plenum in der Regel in drei Lesungen darüber, danach geht der Gesetzesentwurf zunächst an den Bundesrat. Bei manchen Gesetzen wird die erste Aussprache auch in die Fachausschüsse verlagert. Bei der Abstimmung gibt es drei Möglichkeiten: das Handheben, das Aufstehen oder den Hammelsprung. Beim Hammelsprung gehen.

Neueste Abstimmungen aus dem Bundestag. Bundestag. Markus Spiske (Unsplash) 413 235 18 Nov. 2020 Änderung des Infektionsschutzgesetzes 41 Kommentare; weiterlesen; Bundestag. CC0. 362 281 8 Okt. 2020 Änderung des Bundeswahlgesetzes 8 Kommentare; weiterlesen; Bundestag. CCO. 59 476. Abstimmung im Bundestag 2013 - 2017 Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten (2016) 13. Mai 2016. Dafür gestimmt Abstimmung im Bundestag 2013 - 2017 Höhere Regionalisierungsmittel für den Bahnverkehr. 12. Mai 2016. Dagegen gestimmt Seitennummerierung.. Derzeit sitzen im deutschen Bundestag 612 Abgeordnete. Die Reform des Erbschaftssteuer- und Bewertungsrechts sieht unter anderem vor, dass die steuerlichen Freibeträge angehoben werden. So können Ehepartner künftig bis zu 500.000 Euro, Kinder bis zu 400.000 Euro und Enkel bis zu 200.000 Euro steuerfrei erben. Der Übergang von Betrieben an die nächste Generation bleibt weitgehend.

Volksabstimmung vom 28

Bundestag - Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr, rund um die Uhr aktualisiert, die wichtigsten News auf tagesschau.d Die Bundesregierung ist einer Blamage entgangen: Der Bundesrat vertagt die Abstimmung über sichere Herkunftsstaaten. Die Grünen werten das als Erfolg für sich

Wolfgang Albers - AbstimmungenSozistunde 10331 - Freies Mandat und Fraktionsdisziplin

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) beharrt auf einer Abstimmung auch des Bundestages über das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada. Wir haben uns j Heribert Prantl: Der Bundestag muss seine Selbstverzwergung beenden 16. November 2020 um 9:09 Ein Artikel von: Albrecht Müller. Das ZDF Heute Journal berichtete gestern ab Minute 3:20 von des SZ-Kolumnisten Warnung. Prantl beklagt eine untergesetzliche Parallelrechtsordnung und meint weiter in seiner Kolumne vom 14.11.: Solange Corona-Politik ohne echte parlamentarische. RE: 25.02.2016 Bundestag: Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2 Ich glaube, das ist regional sehr unterschiedlich und deshalb auch schwer einzuschätzen. In Berlin scheint jeder dritte zu dampfen, hier in Hannover sehe ich täglich Dampfwolken aus Autos aufsteigen, doch bei unserer Tochter im Landkreis wurde ich mit meiner Kleindampfe von den Anwohnern argwöhnisch als gefährlicher Exot beäugt

Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden fünf Prozent der Abgeordneten angezweifelt werden. Wird sie auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht, ist in Verbindung mit der Abstimmung die Beschlussfähigkeit durch Zählen der. Juni 2016 eine Neuregelung zu finden. Am 20. Juni 2016 einigte sich die Große Koalition auf einen Kompromiss, den der Bundestag am 24. Juni 2016 umsetzte (s. hierzu unsere Nachricht v. 24.06.2016). Der Bundesrat rief am 8. Juli 2016 den Vermittlungsausschuss an, um die neuen Regeln für Firmenerben grundlegend überarbeiten zu lassen Die Eidgenössische Abstimmung über die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels war eine schweizerische Referendumsabstimmung. Der Souverän entschied am 28. Februar 2016 mit einem Ja-Anteil von 57 % für die Sanierung des Tunnels mittels Bau einer zweiten Röhre. Hintergrund. Anfang August 2008 gab das Bundesamt für Strassen (ASTRA) bekannt, der Gotthard-Strassentunnel müsse im Zeitraum. Bundesrat: Abstimmung über sichere Herkunftsstaaten vertagt. Aktualisiert am 08.07.2016-10:21 Bildbeschreibung einblenden.. Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf weiterlesen klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik Musik.

Bundesrat - Startseit

Bundestags-Abstimmung über Somalia-Einsatz 17.03.2016 - 02:40 Uhr Berlin (dpa) - Der Bundestag will heute den Somalia-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr verlängern (22.02.2016 11:24) stho schrieb: Oh das könnte interessant werden Na ja, ich fürchte, das Ergebnis steht fest und Überraschungen sind eher ausgeschlossen. Der Bundesrat hatte zwar bereits jetzt als Verschärfung strengere Werbevorschriften für die Ezig und auch die Erstreckung auf nikotinfreie Ezig/ EShishas und Nachfüllbehälter gefordert Juni 2016 äußerte er sich an der Marmara-Universität anlässlich der Bundestagsresolution vom 2. Juni zur Anerkennung des türkischen Völkermords an den Armeniern über die türkischstämmigen Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Erdoğan sagte, sie hätten mit dem Türkentum nichts zu tun und ihr Blut sei verdorben. Erdoğan verwendete dabei den Ausdruck kanı bozuk . Dies. Nachtragshaushalt in den Bundestag : SPD fordert Abstimmung über E-Auto-Prämie . Politik. Dienstag, 10. Mai 2016 Nachtragshaushalt in den Bundestag SPD fordert Abstimmung über E-Auto-Prämie.

Vor der Abstimmung im Bundesratsplenum beraten die einzelnen Bundesratsausschüsse über alle Gesetzentwürfe der Bundesregierung und des Bundestages. An diesen Beratungen nehmen die Beauftragten der Mitglieder des Bundesrates und des Bevollmächtigten teil. Die Landesvertretung Sachsen ist hierbei Dreh- und Angelpunkt für die Koordinierung des Abstimmungsverhaltens im Bundesrat und für die. Juni 2019 hat der Bundesrat die Aufhebung der Erwahrung des Ergebnisses der Volksabstimmung über die Volksinitiative beschlossen (BBl 2016 3715). Mit Rückzugserklärung vom 4. Februar 2020 (BBl 2020 1284) gab das Initiativkomitee der Bundeskanzlei davon Kenntnis, dass die Volksinitiative vom Initiativkomitee mit der nötigen Mehrheit zurückgezogen worden ist. Gestützt auf diese. Heiko Schmelzle war Abgeordneter Bundestag 2013 - 2017 (Fraktion: CDU/CSU) - seine Antworten auf Ihre Fragen, Abstimmungsverhalten und Nebentätigkeiten finden Sie in diesem Profil Abstimmung: Bundestag spricht sich für UN-Migrationspakt aus. Eine Mehrheit der Abgeordneten hat sich in einem Antrag zu dem Abkommen bekannt. Der UN-Migrationspakt soll im Dezember verabschiedet.

Volksabstimmung vom 29

An­schrift, Kon­takt, An­fahrt; Kon­takt­for­mu­lar; Link zum Twitter-Kanal des Bundesrates (Öffnet neues Fenster) Link zum Instagram-Kanal des Bundesrates (Öffnet neues Fenster Bundestag: Abstimmung über Grundrente. Themen: Bundestag Gesetz Grundrente Politik. Von: André Przybyl 2. Juli 2020. Berlin - Der Bundestag stimmt am heutigen Donnerstag über die Grundrente ab. Der Einigung zwischen den Koalitionspartnern war ein langer Streit vorausgegangen. Die Union hatte sich bislang gegen eine Finanzierung der Grundrente aus dem Bundeshaushalt gewehrt, am Dienstag. Die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» wurde am 4. Oktober 2013 mit 126 408 gültigen Unterschriften von einer parteipolitisch unabhängigen und konfessionell neutralen Gruppe eingereicht. Bundesrat und Parlament haben sich gegen die Initiative ausgesprochen

Anja Karliczek | Vorführungen, die zum Mitmachen einladen

Abstimmungsverhalten und Ergebnislisten Hessische

Bundesrat und Parlament lehnen die Initiative ab. Für höhere AHV-Renten sehen Bundesrat und Parlament keinen finanziellen Spielraum. Die AHV steht vor grossen finanziellen Herausforderungen, weil die geburtenstarken Jahrgänge der 50er- und 60er-Jahre, die sogenannte Babyboomer-Generation, ins Rentenalter kommen. Die Mehrkosten von «AHVplus» würden das Finanzierungsproblem. Die eidgenössischen Abstimmungen in der Schweiz: Resultate, News & Kommentare über die Initiativen in der Neuen Zürcher Zeitung Eine Abstimmung im Bundestag noch in der laufenden Woche scheint damit auf einmal möglich. Bei Abstimmung ohne Fraktionszwang gilt Mehrheit für die Homo-Ehe als sicher. Aus den Reihen von SPD und Grünen, aber auch aus der CDU waren nach Merkels Kursschwenk Forderungen laut geworden, eine Bundestagsabstimmung noch in der laufenden letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause zu ermöglichen. Aufgehobene Abstimmung zur Heiratsstrafe: Bundesrat bestimmt das weitere Vorgehen Der Bundesrat . Bern, 21.06.2019 - Gestützt auf das schriftliche Urteil des Bundesgerichts hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. Juni 2019 entschieden, die Erwahrung der eidgenössischen Volksabstimmung vom 28. Februar 2016 über die Volksinitiative «Für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe.

US-Kongress stimmt dreimal für Cannabis | Deutscher

Volksabstimmung vom 5

Juni 2016 haben die Stimmberechtigten die Volksinitiative Pro Service public mit 67.6% Nein-Stimmen abgelehnt. Die Initiative wollte den bundesnahen Unternehmen im Bereich der Grundversorgung das Streben nach Gewinn sowie Quersubventionierungen verbieten und Vorschriften zu den Löhnen erlassen. Bundesrat und Parlament hatten empfohlen, die Initiative zu verwerfen. Mit dem Entscheid an der. Abstimmung: Tempolimit auf Im Bundesrat hatte der Umweltausschuss vorgeschlagen, eine geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) um ein Tempolimit von 130 zu ergänzen. Bereits.

Anja Karliczek | „Wie weit geht Toleranz?“ MdB KarliczekErnst-Ewald Roth - Profil bei abgeordnetenwatch
  • Outbank 2 datenübernahme geht nicht.
  • Bedienungsanleitung sennheiser funkkopfhörer.
  • Can't help falling in love chords.
  • Us soldstufe e9.
  • Saga stockholm salong 1.
  • Formel 1 ergebnisse.
  • Rtl now awz.
  • Fc carl zeiss jena forum.
  • Monsieur pierre geht online amazon.
  • Adjektiv druck.
  • Wot console löwe.
  • Typische ausreden für sport.
  • Ausbildung heidelberg.
  • Motorradunfall münchen gestern.
  • E zigarette liquid mit nikotin.
  • Patrik wozniacki arbejde.
  • D link di 524 software download.
  • Gefälschter larimar.
  • Successful affiliate websites.
  • Winnipeg jets tabelle.
  • The portree hotel.
  • Slough london.
  • 2 chainz wiki discography.
  • Outbank 2 datenübernahme geht nicht.
  • Fertig zu werden.
  • Siri erzähl uns eine gruselgeschichte.
  • Homöopathie nagelpsoriasis.
  • Vdi 4465.
  • Audible hörbuch download.
  • Uni potsdam klausurtermine.
  • Kamillentee zur beruhigung.
  • Til schweiger nienstedten.
  • Einladung ukraine.
  • Hafenstadt in georgia kreuzworträtsel.
  • Netzlaufwerk trennen diese netzwerkverbindung ist nicht vorhanden.
  • Wieviel vermögen darf ein heimbewohner haben.
  • Immer wieder die gleiche sünde islam.
  • Babyliss mini glätteisen test.
  • Caldav hosting.
  • Save the date online kostenlos.
  • Spiderman die spinne 1997.